Was sind öffentliche Unternehmen?

    Öffentliche Unternehmen – die amtliche Statistik nutzt hierzu das Aggregat FEUs (öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen) – sind Institutionen, deren Tätigkeiten zu einem signifikanten Anteil einer sozialen oder öffentlichen Beauftragung folgen und die dabei gleichsam weder rein privatwirtschaftlichen noch rein sozialen beziehungsweise öffentlichen Handlungsmaximen folgen. Dies äußert sich regelmäßig in einer maximal teilprivaten Eigentümerstruktur beziehungsweise Einflussnahme auf die Finanz- und Geschäftspolitik bei oftmals, aber nicht ausschließlich privatwirtschaftlicher Gesellschaftsform. Aus wirtschaftswissenschaftlicher Perspektive bezeichnend, ist die schwierige theoretische Verortung zwischen den beiden Polen der Privatwirtschaft und des (reinen) öffentlichen Sektors, das heißt der öffentlichen Kernhaushalte, wobei freilich auch innerhalb des Sektors öffentlicher Unternehmen eine deutliche Bandbreite hin zu dem einen oder anderen Pol besteht.

     

    Eine eher technische Definition von öffentlichen Unternehmen folgt den Richtlinien des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 1995). Demnach handelt sich bei öffentlichen Unternehmen um solche Institutionen, die nicht den öffentlichen Kernhaushalten zuzuordnen sind, von diesen allerdings kontrolliert werden. Dies ist erfüllt, falls mindestens 50 Prozent des Nennkapitals beziehungsweise der Stimmrechte direkt oder indirekt von der öffentlichen Hand gehalten beziehungsweise kontrolliert werden. Weiterhin muss ein öffentliches Unternehmen ein eigenes Rechnungswesen aufweisen. Die Organisationformen können dabei sowohl privatrechtlicher (GmbH, AG, KG usw.) als auch öffentlich-rechtlicher (Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts usw.) Natur sein.